Direkt zum Inhalt

Hauptausschuss - 13. Sitzung

Donnerstag, 24.09.2020, 14:00 Uhr
HAA-Fotolia_78425827_Subscription_Monthly_XXL.jpg

im Anschluss an die Anhörung

Punkt 1: 
Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag – Drucks. 20/3199 – 
 
Punkt 2: 
Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland und zur Änderung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes – Drucks. 20/3207 – 
 
Punkt 3: 
3. Bericht der Landesregierung zum Stand der Verwaltungsmodernisierung 
hierzu: 
Schreiben der StK vom 08.09.2020 – Ausschussvorlage HAA 20/8 – 
(eingegangen und verteilt am 08.09.2020) 
 
Punkt 4: 
Petitionen 
 
Punkt 5: 
Verschiedenes 
Auswertung der Anhörung zum Thema „Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft“, Drucks. 20/2531 
Hinweis: 
Laut Absprache der parlamentarischen Geschäftsführer wurde Drucks. 20/2531 dem Ältestenrat am 06.05. zur abschließenden Beratung überwiesen. Der Hauptausschuss und der Innenausschuss wurden gebeten, die Anhörung durchzuführen. Der Ältestenrat fasste am 19.05. folgenden Beschluss: 
Der Ältestenrat nimmt den Antrag nach abschließender Beratung an. 
(einstimmig)