Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der SPD
Gesetz zur Modernisierung der Lehrkräftebildung in Hessen – (Hessisches Lehrkräftebildungsmodernisierungsgesetz (HLbMG))
– Drucks. 20/1194 zu Drucks. 20/790 –
- Beschluss:
KPA 20/11 – 16.10.2019
Die Beschlussfassung wird vertagt.
Punkt 2:
Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen
– Drucks. 20/1025 –
- Beschluss:
KPA 20/11 – 16.10.2019
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD, Freie Demokraten gegen DIE LINKE, Enthaltung SPD)
Zuvor war die Durchführung einer Anhörung abgelehnt worden.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE)
Punkt 3:
Antrag
Fraktion der SPD
Unterrichtsausfall bekämpfen – mehr Ehrlichkeit statt Verschleierung
– Drucks. 20/1220 –
- Beschluss:
KPA 20/11 – 16.10.2019
Der Kulturpolische Ausschuss empfiehlt dem Plenum,
a) Nr. 1 des Antrags abzulehnen,
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten gegen SPD, DIE LINKE, Nichtbeteiligung AfD)
b) Nr. 2, 3, 4, 6 und 9 des Antrags abzulehnen und
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE, Enthaltung AfD)
c) Nr. 5, 7 und 8 des Antrags abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten)
Punkt 4:
Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Bildung in Hessen braucht mehr als ein Gesetz zur Umsetzung des DigitalPakts
– Drucks. 20/1271 –
- Beschluss:
KPA 20/11 – 16.10.2019
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE, Enthaltung AfD)
Punkt 5:
Dringlicher Berichtsantrag
Rolf Kahnt (AfD), Heiko Scholz (AfD) und Fraktion
Lehrermangel in Hessen
– Drucks. 20/1191 –
- Beschluss:
KPA 20/11 – 16.10.2019
Der Dringliche Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Punkt 6:
Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Bereitstellung der finanziellen Mittel für den DigitalPakt
– Drucks. 20/1311 –
- Beschluss:
KPA 20/11 – 16.10.2019
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
Punkt 7:
Petitionen
Punkt 8:
Verschiedenes
