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Kulturpolitischer Ausschuss - 17. Sitzung

Dienstag, 26.05.2020, 19:00 Uhr
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Sitzungsraum 501 A

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus
– Drucks. 20/2791
hierzu:
Änderungsantrag
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucks. 20/2848

  • Beschluss:
    KPA 20/17 – 26.05.2020
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD, Stimmenthaltung SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE)
    Die Beschlussfassung über den Änderungsantrag wurde vertagt.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Verschiedenes
Fahrradprüfungen an der Grundschule
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.