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Kulturpolitischer Ausschuss - 40. Sitzung

Mittwoch, 01.09.2021, 14:00 Uhr
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Tagesordnung

1. Gesetzentwurf
Fraktion der AfD Gesetz zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen
Schulgesetz – Drucks. 20/6052

  • Beschluss:
    KPA 20/40 – 01.09.2021
    Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche Anhörung durchzuführen.
    (AfD, Freie Demokraten bei Enthaltung CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE)
    Die Obleute werden gebeten, bis zum Freitag, den 10. September 2021 die Anzuhörenden zu benennen. Der Eingang der Stellungnahmen ist für Freitag, den 29. Oktober 2021, vorgesehen.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Gesetzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

2. Berichtsantrag
Christoph Degen (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Islamischer Religionsunterricht nach Aussetzung der Kooperation mit DITIB Hessen – Drucks. 20/5171
hierzu: Schreiben des HKM vom 02.06.2021 – Ausschussvorlage KPA 20/29 – (eingegangen und verteilt am 15.06.2021)

  • Beschluss:
    KPA 20/40 – 01.09.2021
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

3. Dringlicher Berichtsantrag
Heiko Scholz (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD), Arno Enners (AfD), Gerhard Schenk (AfD), Dimitri Schulz (AfD)
Nachhilfeprogramme in den Sommerferien 2021 – Drucks. 20/6257

  • KPA 20/40 – 01.09.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

4. Dringlicher Berichtsantrag
Kerstin Geis (SPD), Christoph Degen (SPD), Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Karin Hartmann (SPD), Bijan Kaffenberger (SPD), Angelika Löber (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Videokonferenzsysteme in den Schulen in Hessen – Drucks. 20/6268

  • KPA 20/40 – 01.09.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

5. Dringlicher Berichtsantrag
Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Impfungen gegen COVID-19 von Schülerinnen und Schülern in Hessen – Drucks. 20/6279

  • Beschluss:
    KPA 20/40 – 01.09.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

7. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb und Infektionszahlen – Drucks. 20/6290

  • Beschluss:
    KPA 20/40 – 01.09.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

6. Petitionen

8. Verschiedenes

Novelle/ Lehrerbildungsgesetz
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.