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Kulturpolitischer Ausschuss - gemeinsam mit dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 4. Sitzung

Mittwoch, 19.06.2019, 18:00 Uhr
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im Anschluss an die Plenarsitzung

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur und zur Änderung des Gesetzes zur Neugliederung der staatlichen Schulaufsicht
– Drucks. 20/786
KPA, DDA
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 2:
Dringlicher Antrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Programm „Digitale Schule Hessen“ – Den digitalen Wandel an Hessens Schulen aktiv gestalten
– Drucks. 20/844
KPA, DDA

  • Beschluss zu den Punkten 1 und 2:
    KPA 20/4 und DDA 20/4 – 19.06.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss führt zu dem Gesetzentwurf, Drucks. 20/786, zu dem Antrag, Drucks. 20/471 – in der am 29. Mai 2019 geänderten Fassung –, sowie zu dem Dringlichen Antrag, Drucks.20/844, am 21. August 2019 eine öffentliche, mündliche Anhörung
    durch. Der Beginn der regulären KPA-Sitzung wird auf 13 Uhr vorverlegt.

 

5. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses im Anschluss:

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der SPD
Gesetz zur Modernisierung der Lehrkräftebildung in Hessen – (Hessisches Lehrkräftebildungsmodernisierungsgesetz (HLbMG))
– Drucks. 20/790
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

  • Beschluss:
    KPA 20/5 – 19.06.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss führt zu dem Gesetzentwurf, Drucks. 20/790, am 21. August 2019 eine öffentliche, mündliche Anhörung durch, und zwar im Anschluss an die öffentliche Anhörung zu den Drucks. 20/786, Drucks. 20/471 und Drucks. 20/844.

Punkt 2:
Verschiedenes