im Anschluss an die Anhörung
Öffentlicher Teil
4. Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE), Petra Heimer (DIE LINKE), Torsten Felstehausen (DIE LINKE) und Fraktion
Abschiebehaft in Hessen
– Drucks. 20/9424–
SIA, INA
hierzu:
Schreiben des HMSI vom 10.01.2023
– Ausschussvorlage SIA 20/83 –
– Ausschussvorlage INA 20/67 –
(eingegangen am 17. und verteilt am 18.01.2023)
- Beschluss:
SIA-20/90 – 02.02.2023
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen
– Drucks. 20/9758 –
hier:
Beschlussfassung und Terminierung einer Anhörung
- Beschluss:
SIA-20/90 – 02.02.2023
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in seiner Sitzung am 15. Juni ab 14 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung zu diesem Gesetzentwurf durchzuführen.
Die Obleute sind gebeten, bis zum 17. Februar Anzuhörende zu benennen.
Als Frist für die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen der Anzuhörenden wurde der 19. Mai festgelegt.
Die Auswertung der Anhörung soll in der Sitzung am 6. Juli stattfinden.
(einvernehmlich)
2. Dringlicher Antrag
Fraktion DIE LINKE
Eine hochwertige und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Hessen braucht eine qualitative Planung und ausreichende Landesfinanzierung zur Verhinderung eines kalten Struktur-wandels
– Drucks. 20/10435 –
- Beschluss:
SIA-20/90 – 02.02.2023
Der Sozial-und Integrationspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD und Freie Demokraten ge-gen DIE LINKE bei Stimmenthaltung SPD)
3. Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE), Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
– Drucks. 20/8681 –
SIA, KPA
hierzu:
Schreiben des HKM vom 12.12.2022
– Ausschussvorlage SIA 20/81 –
– Ausschussvorlage KPA 20/41 –
(verteilt am 16.12.2022)
- Beschluss:
SIA-20/90 – 02.02.2023
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
5. Verschiedenes
Hessenfest
- Beschluss:
SIA 20/90 – 02.02.2023
Der Sozial-und Integrationspolitische Ausschuss hält an der Durchführung der Ausschusssitzung am 6. Juli fest, verständigt sich jedoch darauf, nach Fraktionsstärke abzustimmen.
Sollte sich im Vorfeld eine kürzere Sitzung abzeichnen, behält sich der Ausschuss vor, sich auf einen späteren Sitzungsbeginn zu einigen.
(einvernehmlich)
