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Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung - 19. Sitzung

Mittwoch, 09.11.2022, 14:00 Uhr
UHW -Mahnmal für Vertriebene; Kinder mit Koffern, Fotolia

Öffentlicher Teil

3. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Aktuelle Situation der Geflüchteten in Hessen und Unterstützung der Kommunen
– Drucks. 20/9447
SIA
Beschluss SIA 20/84 – Sitzung am 03.11.2022
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beschließt, seinen Unterausschuss, den Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung, mit dem Dringlichen Berichtsantrag zu betrauen.
(einvernehmlich)

  • Beschluss:
    UHW 20/19 – 09.11.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Landesregierung im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung als erledigt.
    Zuvor kam der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

1. Bericht über die aktuelle Situation der Heimatvertriebenen und der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

  • Beschluss:
    UHW 20/19 – 09.11.2022
    Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
    (einvernehmlich)

2. Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge

  • Beschluss:
    UHW 20/19 – 09.11.2022
    Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
    (einvernehmlich)
    Das Sozial- sowie das Innenministerium sagen ergänzende Informationen zu.

4. Verschiedenes

Nachfragen der Abg. Saadet Sönmez

Termine
Die nächste UHW-Sitzung findet am 18. Januar 2023 statt.