18. Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/890
Beschluss:
Abgehalten

Regierungserklärung des Ministers für Kultus, Bildung und Chancen Haltung, Qualität und Tatkraft für unsere Schulen

Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einführung des integrierten Bachelors im Studium der Rechtswissenschaft mit dem Abschluss erste Prüfung

Drucksache 21/922
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur und Rechtspolitischen Ausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz für mehr Hochschulautonomie und institutionelle Selbststeuerung im Bereich des studentischen Wohnens