20. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.

TOP 34 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrates des Volkswagenwerks Kassel in Baunatal! Erhalt der Arbeitsplätze sowie ein klares Bekenntnis für eine zukunftssichere Weiterentwicklung des hessischen Standortes muss oberste Priorität haben
- Drucksache 21/1046
mit TOP 43 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD
Autofeindliche Politik beenden und VW-Baunatal stärken
- Drucksache 21/1057
TOP 35 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Nachdem die RKI-Files veröffentlicht sind, müssen sich die hessischen Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP bei der Bevölkerung wegen ihrer Corona-Politik entschuldigen
- Drucksache 21/1047
TOP 36 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baukrise in Hessen: Statt Selbstbeschäftigung braucht Hessen jetzt Lösungen für den Wohnungsbau!
- Drucksache 21/1048
TOP 37 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Die Affäre Mansoori. Genügt der Wirtschaftsminister seinen eigenen "Werten und Ansprüchen"?
- Drucksache 21/1049
TOP 38 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Nach Olympia ist vor Olympia - Hessen ist stolz auf seine paralympischen Athleten
- Drucksache 21/1050
Beschluss:
Die Aktuellen Stunden wurden abgehalten und der Dringlicher Entschließungsantrag Drucksache 21/1057 wurde abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Fünftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz

Drucksache 21/766
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen:
Gesetz beschlossen

Antrag Fraktion der AfD
Ein Volk, das seine Vergangenheit nicht ehrt, hat keine Zukunft

Drucksache 21/912
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Antrag Fraktion der AfD
An den richtigen Stellen sparen: Hessen braucht eine adäquate Hochschulfinanzierung ohne teure Ideologieprojekte

Drucksache 21/923
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Heimische Sparkassen und Banken vor überzogener Regulierung schützen

Drucksache 21/925
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Strukturen der heimischen Bankwirtschaft bewahren und übermäßige Bürokratie abwenden

Drucksache 21/1059
zum Beratungsstand
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
Aussetzen der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen von Syrern und Afghanen

Drucksache 21/1023
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Innenausschuss

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Schluss mit dem Untertauchen - Scheitern von Abschiebungen in Hessen endlich stoppen

Drucksache 21/1017
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Innenausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Nationalitäten von Tatverdächtigen immer benennen – Die Bevölkerung in Hessen hat endlich volle Transparenz über Kriminalität verdient!

Drucksache 21/948
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Innenausschuss

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
E wie Einfach, E wie Experiment, E wie Gebäudetyp E - mehr Innovation in der Baubranche, Neubaupreise senken, neuer Schwung für den Wohnungsmarkt

Drucksache 21/991
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Schutz für Gewaltopfer - Einsatz von Fußfesseln verbessern

Drucksache 21/1003
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Rechtspolitischen Ausschuss

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gewalt und Unsicherheit entgegentreten - Stärkerer Schutz vor häuslicher Gewalt durch elektronische Fußfessel für Frauenschläger muss auch bundesgesetzlich verankert werden!