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20. Plenarsitzung

Dienstag, 23.09.2014, 14:00 Uhr

Fragestunde
Regierungserklärung des Kultusministers
Schulfrieden/Bildungsgipfel
Änderung der Landesgrenze Hessens und Niedersachsens
Personenstandsgesetz / Zuständigkeiten nach dem Auswandererschutzgesetz
Neuregelung des Gebührenrechts im Bereich der Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch

Tagesordnung

Ablaufplan

Fragestunde - abgehalten

Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers betreffend "Aus Verantwortung für unsere Kinder und unser Land – Verlässlichkeit, Chancengerechtigkeit und Werteorientierung gewährleisten" - Entgegengenommen und besprochen

mit Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Verantwortung für einen parteiübergreifenden und verlässlichen Schulfrieden wahrnehmen – Bildungsgipfel gemeinsam zum Erfolg führen" - Gesetzentwurf angenommen

Erste und Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze - angenommen / Gesetz beschlossen – Drucksache 19/766

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Personenstandsgesetz und zur Aufhebung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Auswandererschutzgesetz – Drucks. 19/843 –Nach erster Lesung an den Innenausschuss überwiesen

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung des Gebührenrechts im Bereich der Hygiene bei der Gewinnung von Frischfleisch - Nach erster Lesung an den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen – Drucks. 19/844 –

 

Downloads:

Beschlussprotokoll der 20. Plenarsitzung (PDF-Datei)
Wortprotokoll der 20. Plenarsitzung (PDF-Datei)