73. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl einer Schriftführerin
- Drucksache 21/5078
Für den Tagesordnungspunkt sind fünf Minuten vorgesehen.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/4632
Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.
TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Minister für Kultus, Bildung und Chancen
Volle Kraft für Bildung - beste Chancen für die Zukunft
TOP 30 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ankündigung des Ministerpräsidenten für ein schwarz-rotes Bildungspaket entpuppt sich als Luftnummer - Zukunftsinvestitionen in Hessens Schulen müssen jetzt kommen
- Drucksache 21/5065
Die Redezeit beträgt 120 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Viertes Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes
- Drucksache 21/4995
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts —
Drucks. 21/5060
- Drucksache 21/5060
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz und des Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes
- Drucksache 21/5061
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 18 Minuten zur Verfügung.
TOP 14 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2026/2027)
- Drucksache 21/5009 zu 21/4422
- zum Beratungsverlauf
TOP 38 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Besoldung für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter verfassungskonform gestalten – Gesetzentwurf von CDU und SPD zurückziehen
- Drucksache 21/5074
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
