75. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.
Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes
- Drucksache 21/5042 zu 21/4558
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2026/2027)
- Drucksache 21/5009 zu 21/4422
- zum Beratungsverlauf
Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Konsequenzen aus dem islamistischen Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin – Islamismus entschlossen bekämpfen, Freiheit wirksam verteidigen
- Drucksache 21/5067
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm Hitzeschutz
- Drucksache 21/5064
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.
Vorlage der Landesregierung
Siebter Bericht der Landesregierung an den Hessischen Landtag zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes nach § 7 Abs. 9 des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes
- Drucksache 21/5014
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Lipödem ernst nehmen – Aufklärung, Versorgung und Forschung in Hessen verbessern
- Drucksache 21/4597
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
„Citizen Vigilante“ steht beispielhaft für politisch motivierte Zensur
- Drucksache 21/4735
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Niederwalddenkmal mit linken Parolen beschmiert – Angriffe auf unsere Kulturdenkmäler sind Angriffe auf unsere Geschichte und Identität
- Drucksache 21/4862
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen zukunftsfest aufstellen – Strukturreformen als Grundlage einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung
- Drucksache 21/4936
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Einführung eines NGO-Transparenzregisters
- Drucksache 21/4984
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung muss ihre Passivität beenden und die Chancen der Hightech Agenda Deutschland für den Forschungs- und Industriestandort Hessen nutzen
- Drucksache 21/5066
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
Kritische Prüfung der Kontaktpolitik: Kooperationen, Förderungen und Vertragsbeziehungen mit Organisationen aus dem Umfeld der Muslimbruderschaft beenden
- Drucksache 21/5069
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Organisierte Sozialkriminalität konsequent bekämpfen – Die Ausbeutung des Sozialstaats darf kein Geschäftsmodell sein!
- Drucksache 21/5072
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbildung stärken – Fachkräfte sichern: Berufliche Bildung in Hessen zukunftsfest machen
- Drucksache 21/5076
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
