74. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen und Indien – Internationale Partnerschaft für Wohlstand und Zukunft stärken

Drucksache 21/5073
Beschluss: Angenommen

Setzpunkt Fraktion der CDU

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Erfolgreiche Ansätze gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit erproben und ausbauen – koordinierte Armutsprävention für Hessen

Drucksache 21/5071
Beschluss: Angenommen

Setzpunkt der Fraktion der SPD

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern

Drucksache 21/5062
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze

Drucksache 21/5063
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss

TOP 9 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Fortentwicklung der hessischen Lehrkräftebildung

Drucksache 21/5070
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Kultuspolitischen Ausschuss

TOP 16 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte

Drucksache 21/5015 zu 21/4261
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Kultuspolitischen Ausschuss zurücküberwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die juristische Ausbildung (Juristenausbildungsgesetz)

Drucksache 21/5019 zu 21/4262
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und ihrer rechtlichen Folgen: Transparenz, Amnestie und Wiedergutmachung

Drucksache 21/5068
Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss, Innenausschuss

Setzpunkt Fraktion der AfD

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen
Drucks. 21/5075

Drucksache 21/5075
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

Änderungsantrag Arno Enners (AfD), Volker Richter (AfD), Robert Lambrou (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD)

Drucksache 21/5132
Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung

Drucksache 21/5006 zu 21/3597
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über das Verbot kommunaler Verpackungssteuern

Drucksache 21/5007 zu 21/3661
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (AusAufG HE)

Drucksache 21/5008 zu 21/4411
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021

Drucksache 21/5010 zu 21/4544
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters

Drucksache 21/5020 zu 21/4500
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften

Drucksache 21/5021 zu 21/4530
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten

Drucksache 21/5077
Beschluss: Abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (Neue-Radwege-Gesetz — NRG)

Drucksache 21/5027 zu 21/4105
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zurücküberwiesen