74. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen und Indien – Internationale Partnerschaft für Wohlstand und Zukunft stärken
- Drucksache 21/5073
Setzpunkt Fraktion der CDU
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Erfolgreiche Ansätze gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit erproben und ausbauen – koordinierte Armutsprävention für Hessen
- Drucksache 21/5071
Setzpunkt der Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
- Drucksache 21/5062
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze
- Drucksache 21/5063
- zum Beratungsverlauf
Die Zeit für die Aussprache beträgt 30 Minuten.
TOP 9 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Fortentwicklung der hessischen Lehrkräftebildung
- Drucksache 21/5070
- zum Beratungsverlauf
TOP 16 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte
- Drucksache 21/5015 zu 21/4261
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die juristische Ausbildung (Juristenausbildungsgesetz)
- Drucksache 21/5019 zu 21/4262
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der AfD
Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und ihrer rechtlichen Folgen: Transparenz, Amnestie und Wiedergutmachung
- Drucksache 21/5068
Setzpunkt Fraktion der AfD
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen
Drucks. 21/5075
- Drucksache 21/5075
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung
- Drucksache 21/5006 zu 21/3597
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über das Verbot kommunaler Verpackungssteuern
- Drucksache 21/5007 zu 21/3661
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (AusAufG HE)
- Drucksache 21/5008 zu 21/4411
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 18 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021
- Drucksache 21/5010 zu 21/4544
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
- Drucksache 21/5020 zu 21/4500
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften
- Drucksache 21/5021 zu 21/4530
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (Neue-Radwege-Gesetz — NRG)
- Drucksache 21/5027 zu 21/4105
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
