8. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Zu Beginn der Sitzung werden die Vertreter der diesjährigen Hessentagsstadt die Abgeordneten auf den kommenden Hessentag in Fritzlar einstimmen.
Die wird voraussichtlich 30 Minuten in Anspruch nehmen.
Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
Die mündlich gestellten Fragen wurden zuvor schriftlich an die Regierung übermittelt, damit die Themen in der entsprechenden Fachabteilung bearbeitet werden können. Die zuständige Ministerin oder der zuständige Minister, beziehungsweise die Staatssekretärin oder der Staatssekretär teilt der Fragestellerin oder dem Fragesteller sowie dem Plenum des Landtages mündlich die Antwort mit. Die Antworten sind im Plenarprotokoll nachzulesen.
- Drucksache 21/360
Für die Abhaltung der Fragestunde sind 60 Minuten eingeplant.
Die Fragestunde wurde abgehalten.
Der Hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum wird eine Regierungserklärung zum Thema "Wohlstand und Zusammenhalt – gemeinsam für einen starken hessischen Standort" abgeben.
Inklusive der anschließenden Aussprache stehen hierfür 120 Minuten zur Verfügung.
Die Regierungserklärung wurde entgegengenommen und besprochen.
Mit aufgerufen wird als TOP 42 der Dringliche Antrag der Fraktion der Freien Demokraten „Zeit für eine Wirtschaftswende in Hessen: Flughafen und Finanzplatz stärken, Bürokratiedickicht lichten“.
- Drucksache 21/551
Der Dringliche Entschließungsantrag wurde nach Aussprache an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum überwiesen.
Es folgt die Debatte zu einem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten mit dem Titel „Kein Platz für Antisemitismus und Rassismus an hessischen Schulen - Fokus auf Wertevermittlung, Demokratieerziehung und politische Bildung legen“
- Drucksache 21/558
Die Aussprache ist auf eine Dauer von 30 Minuten begrenzt.
Der Dringliche Entschließungsantrag wurde angenommen.
Anschließend wird in Erster Lesung ein Gesetzentwurf der Fraktion der Freien Demokraten für ein Gesetz zur Einrichtung eines Hessischen Normenkontrollrats (Bürokratieabbaugesetz) beraten.
Der Gesetzentwurf beinhaltet die Schaffung eines Normenkontrollrats bei der Staatskanzlei als unabhängiges Expertengremium u.a. zur Prüfung neuer Vorhaben der Landesregierung hinsichtlich ihrer Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit, Kostenwirksamkeit, Verständlichkeit und Vollzugseignung sowie zur Beratung der Landesregierung auf den Gebieten der Deregulierung und der Entbürokratisierung.
- Drucksache 21/481
Die geplante Redezeit beträgt insgesamt 45 Minuten.
Der Gesetzentwurf wurde nach erster Lesung an den Europaausschuss (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum überwiesen.
