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Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - 23. Sitzung

Dienstag, 08.12.2020, 20:30 Uhr
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1. Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im WerraKalirevier – Drucks. 20/3990 – 
hierzu: 
Stellungnahmen der Anzuhörenden – Ausschussvorlage ULA 20/19 – 
(Teil 1 verteilt am 30.11.20, Teile 2 und 3 a bis 3 c am 01.12.20, Teil 4 am 02.12.20) 
 
2. Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S
– Drucks. 20/4007 – 
 
3. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD  
K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven Umweltschutz betreiben – Drucks. 20/4050 – 
 
4. Verschiedenes 
 
Hinweis: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation findet die ursprünglich als mündlich vorgesehene Anhörung zur dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – nur schriftlich statt.

Downloads: 
file type icon Einladung zur 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz file type icon Stellungnahmen zur schriftlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – Teil 1 file type icon Stellungnahmen zur schriftlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – Teil 2 file type icon Stellungnahmen zur schriftlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – Teil 3a file type icon Stellungnahmen zur schriftlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – Teil 3b file type icon Stellungnahmen zur schriftlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – Teil 3c file type icon Stellungnahmen zur schriftlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier –Drucks. 20/3990 – Teil 4