
24. nicht öffentliche Sitzung Hauptausschuss
26. nicht öffentliche Sitzung Petitionsausschuss
1. Gesetzentwurf
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Fraktion der SPD,
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag
– Drucks. 20/5734 –
2. Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Hessisches Petitionsgesetz
– Drucks. 20/5743 –
HAA, PTA
hierzu:
Stellungnahmen von Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HAA 20/13 –
– Ausschussvorlage PTA 20/1
(Teile 1, 2 und 3 verteilt am 31.08., 02. und 07.09.2021)
Stenografischer Bericht vom 7. Oktober 2021
- Beschluss zu Punkt 1
PTA 20/26 – 04.11.2021
Der beteiligte Petitionsausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Annahme des Gesetzentwurfes zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten gegen AfD, Enthaltung DIE LINKE) - Beschluss zu Punkt 1:
HAA 20/24 – 04.11.2021
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten gegen AfD, Enthaltung DIE LINKE) - Beschluss zu Punkt 2:
PTA 20/26 – 04.11.2021
Der beteiligte Petitionsausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Gesetzent-wurfes zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, AfD gegen DIE LINKE) - Beschluss zu Punkt 2:
HAA 20/24 – 04.11.2021
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, AfD gegen DIE LINKE)
Aussprache zur gemeinsamen öffentlichen Anhörung am 09.09.2021
25. Sitzung Hauptausschuss
Öffentlicher Teil
1. Große Anfrage – Antwort zur weiteren Beratung –
Fraktion der SPD
Radiomarkt in Hessen
– Drucks. 20/4287 zu Drucks. 20/3614 –
- Beschluss:
HAA 20/25– 04.11.2021
Der Hauptausschuss hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung besprochen.
Nicht öffentlicher Teil
2. Bundesratsangelegenheiten
Kurzbericht (33. bis 36.) der 20. Wahlperiode der Landesregierung; Informationen über www.bundesrat.de)
- Beschluss:
HAA 20/25 – 04.11.2021
Der Hauptausschuss hat die Berichte entgegengenommen.
3. 5. Bericht der Landesregierung zum Stand der Verwaltungsmodernisierung
hierzu:
Bericht der StK vom Juli 2021
– Ausschussvorlage HAA 20/12 –
(eingegangen am 12. und verteilt am 23.08.2021)
- Beschluss:
HAA 20/25 – 04.11.2021
Der Hauptausschuss hat den Bericht entgegengenommen.
4. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hessischen Landesanstalt für den privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel, mit Schwerpunkt Beteiligungsmanagement in Bezug auf die Hessen Digital Radio GmbH (HDR);
hier: Rundfunkbericht über die Ergebnisse der Prüfung nach § 59 Abs. 2 S. 3 HPRG
hierzu:
Schreiben des Hessischen Rechnungshofs vom 06.09.2021
– Ausschussvorlage HAA 20/14 –
(eingegangen und verteilt am 16.09.2021)
- Beschluss:
HAA 20/25 – 04.11.2021
Der Hauptausschuss hat den Bericht entgegengenommen und besprochen.
5. Petitionen
6. Verschiedenes



