
Teil 1 öffentlich, Beginn: 09:00 Uhr
Öffentliche mündliche Anhörung
Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
für ein Hessisches Grundsteuergesetz
– Drucks. 20/5538 –
und
Gesetzentwurf
Landesregierung
für ein Hessisches Grundsteuergesetz (HGrStG)
– Drucks. 20/6379 –
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 21.09.21
(verteilt an Mitglieder und FraktAsse HHA am 21.09.21)
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 20/44 –
(Teil 1 verteilt am 27.10.2021)
Anzuhörende: siehe Einladung im DOWNLOAD
HINWEIS: AUFGRUND DER AKTUELLEN KRISENSITUATION (CORONA) IST DER ZUTRITT FÜR ZUHÖRER LEIDER DERZEIT NICHT MÖGLICH. INFORMATIONEN WERDEN IM NACHGANG AUF DER HOMEPAGE DES HESSISCHEN LANDTAGES VERÖFFENTLICHT.
-
Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Haushaltsausschuss hat die Anhörung durchgeführt.
Teil 2 nicht öffentlich
Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtsverbandes
zu dem
Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 20212 (Haushaltsgesetz 2022)
– Drucks. 20/6380 neu–
hierzu:
Schriftliche Stellungnahmen der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtsverbandes
(Ausschussvorlage HHA 20/43 verteilt am 27.10.2021)
Aufgrund der aktuellen Krisensituation (Corona) ist der Zutritt für Zuhörer leider derzeit nicht möglich.
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Haushaltsausschuss hat die Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtverbandes durchgeführt.
Teil 3 nicht öffentlich
1. Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 20212 (Haushaltsgesetz 2022)
– Drucks. 20/6380 neu –
hierzu:
Schriftliche Stellungnahmen der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtsverbandes
(Ausschussvorlage HHA 20/43 verteilt am 27.10.2021)
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.
2. Antrag
Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2021 bis 2025
– Drucks. 20/6395 –
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
3. Dringlicher Antrag
Fraktion der AfD
Bei der Neuregelung der Grundsteuer Höchstsätze begrenzen
– Drucks. 20/6447 –
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE gegen AfD)
Berichterstattung: Bernd-Erich Vohl
Beschlussempfehlung: Drucks. 20/6641
Der Antrag der Fraktion der AfD, den Dringlichen Antrag in öffentlicher Sitzung zu beraten, wurde angenommen.
(AfD bei Stimmenthaltung CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE)
4. Berichtsantrag
Fraktion der SPD
Erlass zur Gewährung von Sonderurlaub und Dienstbefreiung in der hessischen Finanzverwaltung
– Drucks. 20/6231 –
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 26.10.2021
– Ausschussvorlage HHA 20/46 –
(eingegangen und verteilt am 27.10.2021)
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
5. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
„Pandora Papers“ und Fraport AG
– Drucks. 20/6511 –
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Dringliche Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
6. Mitteilung
des Ministers der Finanzen
22. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2022
– Drucks. 20/6435 –
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Haushaltsausschuss hat die Mitteilung des Ministers der Finanzen abschließend zur Kenntnis genommen.
7. Weiterentwicklung der Immobilienstrategie des Landes Hessen
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 17.10.2021
(verteilt am 18.10.2021)
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Haushaltsausschuss hat den mündlichen Bericht abschließend zur Kenntnis genommen.
8. Stabilitätsbericht 2021 des Landes Hessen
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 26.10.2021
– Ausschussvorlage HHA 20/45 –
(verteilt am 27.10.2021)
- Beschluss:
HHA 20/33 – 03.11.2021
Der Haushaltsausschuss hat den Stabilitätsbericht 2021 des Landes Hessen abschließend zur Kenntnis genommen.
9. Verschiedenes
a) International Sustainability Standard Boards
b) Helaba






