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Kulturpolitischer Ausschuss - 16. Sitzung

Mittwoch, 13.05.2020, 14:00 Uhr
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Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz
– Drucks. 20/2666
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

  • Beschluss:
    KPA 20/16 – 13.05.2020
    Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine mündliche Anhörung durchzuführen.

Punkt 2:
Antrag
Fraktion der AfD
Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes
– Drucks. 20/2614
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 3:
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Gesundheitsschutz berücksichtigen – Recht auf Bildung gewährleisten
– Drucks. 20/2680
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

  • Beschluss:
    KPA 20/16 – 13.05.2020
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD und Freie Demokraten, Stimmenthaltung DIE LINKE)

Punkt 4:
Dringlicher Berichtsantrag
Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Schulversuch „Islamunterricht“
– Drucks. 20/2671

  • Beschluss:
    KPA 20/16 – 13.05.2020
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Das Ministerium sagt zu, weitere Informationen nachzureichen.
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Tagesordnungspunkt in öffentlicher Sitzung zu beraten.

Punkt 5:
Dringlicher Berichtsantrag
Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung
– Drucks. 20/2689

  • Beschluss:
    KPA 20/16 – 13.05.2020
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Tagesordnungspunkt in öffentlicher Sitzung zu beraten.

Punkt 6:
Verschiedenes
Bericht des Ministers zur aktuellen Situation an den hessischen Schulen