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Kulturpolitischer Ausschuss - 57. Sitzung

Mittwoch, 11.01.2023, 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Hessen (Reparierte Schule Gesetz)
– Drucks. 20/9527 zu Drucks. 20/9293
HHA, KPA
hier: Vorbereitung einer dritten Lesung

  • Beschluss:
    KPA 20/57 – 11.01.2023
    Der beteiligte Kulturpolitische Ausschuss schlägt dem feder-führenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Gesetzentwurfs in dritter Lesung zu empfehlen.
    (CDU, GRÜNE, AfD gegen DIE LINKE bei Enthaltung SPD, Freie Demokraten)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Ge-setzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

3. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Lehrkräftemangel im Schuljahr 2022/2023
– Drucks. 20/9738

  • Beschluss:
    KPA 20/57 – 11.01.2023
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)
    Der Minister sagt weitere Informationen zu.
    Der Minister sagt des Weiteren zu, in einer der nächsten Sitzungen des Kulturpolitischen Ausschusses die IT-Anwendung zur digitalen Erfassung der Fehlzeiten von Lehrkräften (FLiS) vorzustellen.

 

Nicht öffentlicher Teil

2. Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE), Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
– Drucks. 20/8681
SIA, KPA
hierzu:
Schreiben des HKM vom 12.12.2022
– Ausschussvorlage SIA 20/81 –
– Ausschussvorlage KPA 20/41 –
(eingegangen am 15. und verteilt am 16.12.2022)

  • Beschluss:
    KPA 20/57 – 11.01.2023
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

4. Verschiedenes

Hessenfest am 5. Juli 2023 in Berlin
Der Kulturpolitische Ausschuss kommt überein, am 5. Juli 2023 in Berlin zu tagen sowie nach Fraktionen abzustimmen. Beginn der Sitzung ist 15:00 Uhr.

Sachstand Karl Popper-Schule
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.

InteA-Klassen
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst. Das Ministerium reicht weitere Informationen nach.